Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Roland Grünewald (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Webdesign, Content-Erstellung und digitale Infrastruktur.

1.2 Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Vertragsschluss

2.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.

2.2 Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung (auch per E-Mail) oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

2.3 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform (E-Mail genügt).

3. Leistungsumfang

3.1 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Auftragsbestätigung bzw. dem geschlossenen Vertrag.

3.2 Der Auftragnehmer schuldet die vereinbarte Leistung, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (z.B. Ranking in Suchmaschinen, Traffic-Zahlen, Conversion-Rates).

3.3 Der Auftragnehmer behält sich vor, zur Leistungserbringung geeignete Dritte (z.B. Freelancer, Partner) hinzuzuziehen.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

4.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge, Inhalte (Texte, Bilder, Logos) rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

4.2 Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Auftraggebers gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu einer Verlängerung der vereinbarten Fristen führen.

4.3 Der Auftraggeber versichert, dass er über die notwendigen Rechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten verfügt und keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Markenrechte) verletzt werden.

4.4 Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Nutzung der vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte entstehen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Es gelten die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.3 Zahlungen erfolgen per Überweisung auf das angegebene Konto. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

5.4 Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

6. Projektablauf und Fristen

6.1 Die vereinbarten Fristen gelten unter der Voraussetzung, dass der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten rechtzeitig nachkommt.

6.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen und diese gesondert abzurechnen.

6.3 Der Auftraggeber hat das Recht auf Feedback und Korrekturen während der Projektphase. Nach Go-Live/Projektabschluss sind umfangreiche Änderungen gesondert zu vergüten.

6.4 Freigabe: Der Auftraggeber ist verpflichtet, Entwürfe und Zwischenergebnisse innerhalb von 7 Werktagen zu prüfen und schriftlich freizugeben oder begründete Änderungswünsche mitzuteilen. Bei fehlender Rückmeldung gilt die Leistung als genehmigt.

7. Urheberrecht und Nutzungsrechte

7.1 Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Designs, Layouts, Texte, Code, Grafiken) sind urheberrechtlich geschützt.

7.2 Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Werken für die vereinbarten Zwecke.

7.3 Eine Weitergabe der Werke an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vereinbarten Zwecke ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftragnehmers nicht gestattet.

7.4 Der Auftragnehmer ist berechtigt, auf der erstellten Website einen dezenten Hinweis (z.B. im Footer: „Website erstellt von Roland Grünewald“) anzubringen. Dieser darf nur nach vorheriger Absprache entfernt werden.

7.5 Der Auftragnehmer darf die erstellten Arbeiten zu Referenzzwecken (Portfolio, Website, Social Media) verwenden, sofern keine vertraulichen Informationen preisgegeben werden.

8. Gewährleistung

8.1 Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme frei von wesentlichen Mängeln sind.

8.2 Mängelansprüche:

• Der Auftraggeber hat Mängel unverzüglich nach Erkennen schriftlich zu rügen.
• Der Auftragnehmer wird Mängel innerhalb angemessener Frist kostenfrei beheben (Nachbesserung).
• Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, kann der Auftraggeber eine Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

8.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme/Go-Live.

8.4 Ausgenommen von der Gewährleistung sind Mängel, die durch unsachgemäße Bedienung, Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte, äußere Einflüsse (z.B. Hacking) oder höhere Gewalt entstehen.

8.5 Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Verfügbarkeit von Drittanbieterdiensten (z.B. Hosting, Newsletter-Tools, Social Media Plattformen).

9. Haftung

9.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

9.3 Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

9.4 Für Datenverluste haftet der Auftragnehmer nur, soweit der Auftraggeber durch regelmäßige Datensicherung sichergestellt hat, dass verlorene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

9.5 Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

10. Betreuungs-Abo (Laufende Dienstleistungen)

10.1 Das Betreuungs-Abo hat eine monatliche Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende.

10.2 Die monatliche Arbeitszeit (z.B. 2 Stunden) verfällt zum Monatsende und kann nicht in den Folgemonat übertragen werden.

10.3 Zusätzliche Leistungen über die vereinbarte Stundenzahl hinaus werden gesondert nach Aufwand abgerechnet.

10.4 Der Auftragnehmer behält sich vor, bei Nichtinanspruchnahme über 3 aufeinanderfolgende Monate das Abo außerordentlich zu kündigen.

11. Datenschutz

11.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere DSGVO) einzuhalten.

11.2 Personenbezogene Daten des Auftraggebers werden nur zur Vertragsabwicklung verwendet und nicht an Dritte weitergegeben, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.

11.3 Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung.

12. Geheimhaltung

12.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Zwecke des Vertrags zu verwenden.

12.2 Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

13. Kündigung

13.1 Einmalige Projekte (Starter-Paket, Makeover-Paket):

• Ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.
• Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
• Bei Kündigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund sind bereits erbrachte Leistungen vollständig zu vergüten.

13.2 Betreuungs-Abo:

• Monatliche Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende.
• Kündigung muss schriftlich (E-Mail genügt) erfolgen.

13.3 Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt insbesondere vor bei:

• Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen
• Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
• Insolvenz des Vertragspartners

14. Abtretung und Übertragung

14.1 Der Auftraggeber darf Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers auf Dritte übertragen.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand: Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Weil der Stadt, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

15.2 Anwendbares Recht: Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.3 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

15.4 Änderungen der AGB: Der Auftragnehmer behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Auftraggeber spätestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von 2 Wochen, gelten die geänderten AGB als genehmigt.